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Entlastung Herlinstraße statt Südumgehung !

Verkehrszählungen und –befragungen vor ca. 7 Jahren kamen zu dem Ergebnis, dass ca. 70% des Verkehrs in der Herlinstrasse innerörtlicher Verkehr ist. Dieser Innerortsverkehr bliebe auch nach dem Bau einer Südumgehung bestehen, und damit der überwiegende Teil der Belastung!

 Wer daher den Eindruck erweckt, das Problem mit dem Verkehr in der Herlinstrasse und den weiteren folgenden Straßen sei durch den Bau der Südumgehung gelöst, geht nicht fair mit den berechtigten Anliegen der Bewohner an diesen Straßen um.

  • Eine Sperrung der B466 für den Mautausweichverkehr muss jetzt erfolgen! Diese Maßnahme bringt bis zu 10% weniger LKW-Verkehr mit mehr als 12 Tonnen.

 

  • Eine Bemautung der B2 zwischen der Autobahnausfahrt Gersthofen und Donauwörth wird auch Nördlingen entlasten
  • Durch den weiteren Ausbau des Gütertransports auf der Schiene (beispielhaft sei der Neubau des Hochregallagers der Fa.Döderlein genannt) und entsprechenden politischen Druck, besteht eine gute Chance für weniger LKW-Verkehr auf den Straßen.

Fazit:

Eine relativ geringe Entlastung durch den Bau der Südumgehung rechtfertigt nicht die Landschaftszerstörung zwischen Marienhöhe und Schönefeld! Statt dessen müssen im innerörtlichen Bereich effektiven Maßnahmen zum Schutz der Anwohner vor den Belastungen durch den Verkehr entwickelt werden.

Rudolf Koukol in Herkheim mit klarem Nein zur Südumgehung

Bei der Wahlversammlung im Nördlinger Ortsteil Herkheim hat der Grüne OB-Kandidat Rudolf Koukol vergangenen Montag einige heiße Eisen angepackt und seine Positionen dargelegt.

Viele Herkheimer zeigten sich entsetzt über die Planungen zum Bau einer Südumgehung, die OB Faul derzeit vorantreibt. Neben einer nicht mehr wiedergutzumachenden Zerschneidung der Landschaft zwischen Adlersberg, Schönefeld und der Marienhöhe befürchten die Anwohner massive Lärm- und Schadstoffbelastungen.

Rudolf Koukol betonte, dass es mit ihm als OB weder eine Süd- noch eine Westumgehung geben werde. Die Grünen Politiker vor Ort setzen sich statt dessen für eine Sperrung der B 466 für den durchreisenden LKW-Verkehr und für innerörtliche Entlastungsmaßnahmen ein. Auf bundespolitischer Ebene sehen Grüne Konzepte eine Reduzierung der LKW-Fahrten und die weitgehende Verlagerung der Transporte auf die Schiene vor.

Es sei auch, so Koukol, nicht verständlich, warum sich der OB gegen Windkraftanlagen mit dem Hinweis auf den Geopark Ries sperrt, andererseits hier eine völlig unnötige Zerstörung des Landschaftsbildes aktiv vorantreibt. Denn durch eine Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan würde das Projekt seinen Lauf nehmen. Es stimme einfach nicht, dass man dann in zwanzig, dreißig Jahren erst endgültige Entscheidungen zu treffen habe, die Weichen würden bereits heute endgültig gestellt. Zudem würden die Bürger von einer Beteiligung an der Entscheidungsfindung durch Fauls „Geheimpolitik“ ausgeschlossen.

Ein weiteres Anliegen der Herkheimer Bürger war die Bereitstellung von ausreichend Bauplätzen, in einem Neubaugebiet oder in der Form von Innenentwicklung der Dörfer.

Koukol konnte sich hier die Schaffung eines kleinen Neubaugebiets vorstellen, plädierte aber auch für eine starke Innenentwicklung. Das bedeutet, dass Leerstände und freie Plätze innerhalb des bisherigen Ortsgebietes für Neubauten genutzt werden sollen. Einer weiteren Zersiedelung der Landschaft würde somit vorgebeugt. Hier bemängelte Koukol jedoch, dass dieses an sich sehr sinnvolle Konzept oftmals durch überzogene Regulierungen in Bebauungsplänen und durch hohe Kosten schon im Vorfeld der Baumaßnahme belastet wird. Koukol hätte sich hier mehr Einsatz von OB Faul gewünscht, um die Innenentwicklung zu einer interessanten Alternative für Bauherren zu machen. Gerade in den Ortsteilen stehen durch den Strukturwandel in der Landwirtschaft viele ehemalige Höfe leer, deren Flächen sich optimal für eine erfolgreiche Innenentwicklung nutzen ließen, wie die Erfahrungen anderer Gemeinden in Bayern zeigten.

Dritter Schwerpunkt waren fehlende Parkplätze an Kindergarten und Schützenheim. Gerade zu Stoßzeiten und für Veranstaltungen werden Parkplätze dringend benötigt. Rudolf Koukol versprach, sich für die Errichtung von Parkplätzen auf den schon dafür vorgesehenen Flächen stark zu machen. Dabei soll eine ökologisch sinnvolle Pflasterung verwendet werden, sodass die Stellflächen noch den Charakter von Grünflächen behielten und eine Versickerung der Regenwassers möglich bliebe.

Rudolf Koukol und Ekin Deligöz bei der Katholischen Jugendfürsorge

v.l.: Stefan Leister, Urusla Kneißl-Eder, Rudolf Koukol, MdB Ekin Deligöz, Heinrich Riegel, Claudia Mieling, Albert Riedelsheimer. Foto: KJF/Kathrin Ruf
Foto: KJF/Kathrin Ruf

Auf Betreiben des Grünen OB-Kandidaten Rudolf Koukol fand vergangenen Mittwoch ein Treffen zwischen hochrangigen Vertreten der Katholischen Jugendfürsorge (KJF) und mehreren Grünen Politikern im Jugendhilfezentrum in Nördlingen statt. Dabei wurden zentrale Fragen der Familienpolitik in der Stadt Nördlingen wie auch in der Bundespolitik erörtert.

Von Seiten der Grünen nahmen an dem Treffen neben Koukol die grüne Familienpolitikerin MdB Ekin Deligöz, die KreisrätInnen Kneißl-Eder und Riedelsheimer, mehrere Mitglieder des Nördlinger Ortsverbandes, sowie die Stadträtin der Frauenliste Sonja Dürr teil . Auf Seiten des KJF standen als Gesprächspartner der Geschäftsführer Stefan Leister, der Leiter des Jugendhilfezentrums Heiner Riegel, die Leiterin des Hauses für Kinder Claudia Mieling, der Vertreter der offenen Jugendarbeit Michi Schwarz sowie der Leiter der Sozialpädagogischen Fachdienstes Erwin Gröbl zur Verfügung.

 

Das Nördlinger Jugendhilfezentrum ist hervorgegangen aus einer vorher unabhängigen Einrichtung zur Jugendhilfeberatung mit dem Kindergarten und dem Hort „Maria Stern“ im Jahr 2007. Damals ging auch die Trägerschaft des Kindergartens vom Kloster in die Hände der KJF über. Neben der Ausübung diverser Jugendfürsorge- und Beratungsangebote werden derzeit in Krippe, Kindergarten und Hort 75 Kindern betreut. Damit ist man räumlich wie personell an der Kapazitätsgrenze angelangt. 

Die Einrichtung verfügt damit heute über zwei starke Standbeine.

 

Kinderbetreuung als Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft

Ziel der Einrichtung ist es, bei der Kinderbetreuung ein durchgängiges Angebot vom Kleinkindalter bis hin zum Schulkindalter zu schaffen, sodass die Kinder keinen Wechsel der Bezugspersonen hinnehmen müssen. Eine weitere Ausweitung des Angebots ist wegen der starken Nachfrage dringend erforderlich, sei aber vor allem auf Grund der Raumsituation nicht realisierbar. 

Leister forderte in diesem Zusammenhang die Unterstüzung der Stadt ein, die ein starkes Interesse an einem attraktiven Kinderbetreuungsangebot habe müsse. Dies sei schon allein deshalb erforderlich, um den Anforderungen der heutigen Familien, insbesondere der Mütter gerecht zu werden, die ohne ein auseichendes Betreuungsangebot kaum am Arbeitsleben teilhaben können. Zudem sei ein entsprechendes Angebot mittlerweile auch aus Gründen der Standortpolitik wichtig, um Familien und damit hoch qualifizierte Arbeitskräfte an die Stadt binden zu können.

Deligöz und Koukol stimmten diesen Aussagen uneingeschränkt zu, und sicherten zu, dieses Anliegen, das auch schon seit langem Bestandteil Grüner Politik sei, mit Nachdruck zu verfolgen.
 

Betreuungsangebote bereits für Kleinstkinder gefordert

Momentan besteht für junge Familien ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1 Geburtstag des Kindes. Problematisch sei hier aber, dass viele Arbeitsplätze von den Arbeitgebern für die Mütter nur ein halbes Jahr frei gehalten würden. Somit bestünde ein großer Bedarf an Betreuungsplätzen schon für Halbjährige. Dies sei aber mit dem aktuellen Betreuungsschlüssel nicht praktikabel, sagte Claudia Mieling. Diese Kleinstkinder benötigten eine wesentlich intensivere Betreuung. Um ein über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehendes Angebot schaffen, sei wiederum die Stadt gefordert, die die Rahmenbedingungen dafür schaffen müsse. Dazu ist, so Deligöz, erforderlich, dass einerseits den Kommunen von Bund und Ländern mehr Geld für diesen Zweck zur Verfügung gestellt wird, andererseits, dass die bereit gestellten Mittel von den Kommunen auch zweckgemäß ausgegeben würden.


Geringe Bezahlung der Arbeit im sozialen Bereich bemängelt

Weiter wurde die Frage des Stellenwert der Arbeit im sozialen Bereich intensiv besprochen. Insbesondere erkundigte sich Ekin Deligöz nach der Meinung der „Praktiker“ zur aktuellen Debatte um die Forderung nach einem Abitur als Voraussetzung für eine Ausbildung im Erziehungs- und Pflegebereich. Die Anwesenden Mitarbeiter des KJF signalisierten aber, dass eine vernünftige Verzahnung von Theorie und Praxis wichtiger sei als eine Akademisierung der ErzieherInnen-Ausbildung. Diese Ausbildung sei jetzt schon mit 5 Jahren sehr lange, eine höhere Qualität könne viel mehr durch Konzepte wie Ausbildung während der Arbeit erreicht werden. Es bestehe jedoch eine starke Diskrepanz zwischen der Wertschätzung dieses Berufsfeldes in der öffentlichen Meinung und in der Bezahlung dieser verantwortungsvollen Dienstleistung..

Sonja Dürr versprach, dass sich die Fraktion aus Frauenliste, Grünen und Junger Liste im Rahmen ihrer Arbeit im Stadtrat für dieses Ziel einsetzen werden.

Eng verbunden mit dieser Fragestellung ist das Problem, dass viele Politiker auch heute noch die vorhandenen Geldmittel eher für die Errichtung von Bauwerken ausgeben als für soziale Leistungen. Eine der Ursachen sei, dass sich z.B. durch die Einweihung einer neuen Umgehungsstraße viel öffentliche Lorbeeren ernten ließen. Hier wurde von allen Gesprächsteilnehmern ein Bewusstseinswandel der Politik dringend angemahnt. Sehr problematisch wirke sich dabei auch ein Unterschied im Haushaltsrecht aus, der es wesentlich einfacher macht, „Investitionen“ im baulichen Bereich zu tätigen, als Geldmittel für Sozialeinrichtungen als „Kosten“ im Haushalt unterzubringen. In diesen Formulierungen, so Sonja Dürr, wird schon eine Schieflage der öffentlichen Diskussion zum Ausdruck gebracht, denn schließlich seien Ausgaben zum Wohle der Familien und Kinder Investitionen in die Zukunft, die sogar nach aktuellen Berechnungen eine sehr hohe „Rendite“ aufweisen, in dem dadurch hohe zukünftige Ausgaben zur Beseitigung negativer Folgen einer Sparpolitik im sozialen Bereich vermieden würden.

 

Fehlende Vision in der Nördlinger Familienpolitik

Rudolf Koukol bemängelte, dass in Nördlingen eine Vision fehle, was im Bereich der Familienpolitik erreicht werden soll. So haben die Grünen schon im vergangenen Kommunalwahlkampf gefordert, dass Nördlingen zur familienfreundlichsten Stadt in Bayern werden solle. Heiner Riegel sagte für den Fall, dass in Nördlingen eine solche Vision entwickelt werden sollte, die Mitarbeit seiner Stelle zu. MdB Deligöz regte an, dass sich Nördlingen – wie z.B. auch Günzburg – um das UNESCO-Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ bemühen solle.


Bereitstellung ausreichender Geldmittel nicht einfach

So wünschenswert die Verbesserung der Situation für Kinder und Familien auch ist, so schwierig erweist sich häufig die Finanzierung. Es wurden zwei Wege erörtert, auf denen die notwendigen Geldmittel für die Träger der Einrichtungen bereitgestellt werden können. Einmal sei dies der Weg über die bestehende Defizitvereinbarung, nach der die jeweilige Gemeinde die Defizite der sozialen Einrichtungen, die nie kostendeckend arbeiten können, ausgleicht. In der Regel werden über solche Vereinbarungen die gesetzlichen Mindestanforderungen abgedeckt. Es steht jeder Gemeinde jedoch frei, darüber hinausgehende Leistungen zu finanzieren und somit ein starkes familienfreundliches Angebot zu schaffen.

Zur Gegenfinanzierung auf Seiten des Staates schlug Ekin Deligöz vor, das Ehegattensplitting aufzuheben. Durch diese – heute auf Grund der ganz anderen Strukturen vieler Familien – nicht mehr aktuelle Subventionierung bestimmter Lebensweisen würden jährlich etwa 50 Mrd € frei, die sinnvoll im Bereich der Familienpolitik eingestzt werden können. Dies sei auf jeden Fall ein besserer Weg als die jüngst vorgeschlagene Einführung von Zusatzsteuern für kinderlose Paare.

 

Opportunitätskosten nicht aus den Augen verlieren

Nicht zu vernachlässigen sind im Zusammenhang mit Ausgaben für Kinder und Familien die sogenannten Opportunitätskosten. Darunter versteht man Kosten, die entstehen als Folge von an anderer Stelle eingesparten Mitteln. Gerade im sozialen Bereich sind diese Kosten sehr hoch, treten aber kaum ins öffentliche Bewusstsein, da sie meistens gut versteckt an ganz anderer Stelle auftreten. Rudolf Koukol erläuterte dies plakativ an einem Beispiel aus dem Bereich der Jugendfürsorge: „Spart man sich heute Maßnahmen, die darauf abzielen, Jugendliche vor dem Abgleiten in eine kriminelle Laufbahn zu schützen, so lässt sich diese Einsparung heute im Haushalt einer Gemeinde leicht wiederfinden. Ist das Kind später in den sprichwörtlichen Brunnen gefallen und straffällig geworden, dann treten über die Strafverfolgung und im schlimmsten Fall Gefängnissstrafen wesentlich höhere Kosten auf, die jedoch in ganz anderen Haushalten anzusetzen sind, und deren direkter Zusammenhang mit der Einsparmaßnahme von heute kaum herzustellen ist.“ Nachgewiesenermaßen können jedoch auf lange Sicht durch erfolgreiche Präventionsmaßnahmen erhebliche Kosten eingespart werden.


Kinderbetreuung notwendig für unterbrechungsfreie Erwerbsbiographien

Für viele Frauen ist es heute sehr wichtig geworden, eine mehr oder weniger ununterbrochene Erwerbsbiographie aufweisen zu können, um später nicht von Altersarmut betroffen zu sein. Schon von daher sind Einrichtungen zur Kinderbetreuung dringend erforderlich. Auch hier tritt das Prinzip der Opportunitätskosten zu Tage, denn wer sich seine Rente selbst finanzieren kann, wird später nicht zu einem Fall für das soziale Netz.


Spezielle Problemstellungen der Träger sozialer Angebote

Ein weiterer Diskussionspunkt waren die speziellen Schwierigkeiten, mit denen soziale Einrichtungen und viele Familien zu kämpfen haben.

Viele Unterstützungsangebote laufen ins Leere, da durch kontraproduktive Regelungen zum Beispiel im Bereich der Hartz IV-Gesetzgebung die Wahrnehmung von Angeboten erschwert oder unmöglich gemacht wird. So seien z.B. im Bereich der Stadt Nördlingen zwar an sich ausreichend Krippenplätze vorhanden. Eine Familie, die von ALG II leben muss, kann jedoch, da ihnen der Besitz eines Autos nicht zugestanden wird, einen Krippenplatz in einem Ortsteil nicht annehmen, da er schlicht nicht erreichbar ist. Da viele ähnliche Problemstellungen bei von Armuts bedrohten Familien auftreten, wurde von allen Beteiligten ein stärkeres Engagement der Politik in diesem Handlungsfeld gefordert. Außerdem würden spezielle Angebote für Kinder aus sozial schwachen Familien benötigt, z.B. für Kinder depressiver Eltern, die ohne Unterstützung von außerhalb der Familie ein größeres Risiko haben, selbst in prekäre Lebensumstände abzurutschen.


Familienstation für Nördlingen

Alle Beteiligten sprachen sich für die Einrichtung einer Familienstation in Nördlingen aus. In einer solchen Einrichtung würden die zahlreichen und für Familien oft kaum zu überblickenden Angebote verschiedener Träger koordiniert. Es stünde mit einer Familienstation ein kompetenter Ansprechpartner für Eltern auf Suche nach Lösungen für ihr ganz spezielles Problem zur Verfügung. Als weitere Leistung bieten Familienstationen erste Kontakte bei der Suche nach passenden Angeboten aus dem Bereich der Jugendhilfe an, die ohne große Berührungsängste von Seiten hilfesuchender Jugendlicher oder Eltern angesprochen werden können.

Eine solche Familienstation existiert beispielsweise bereits in Gersthofen, wo man gute Erfahrungen gemacht habe, so Heinrich Riegel. Rudolf Koukol, von dieser Idee sichtlicht begeistert, versprach den Einsatz der Nördlinger Grünen für diese Idee.


 


 


 

Infoflyer zur OB-Wahl in Nördlingen

Der Nördlinger OB-Kandidat Rudolf Koukol präsentiert in einem Infoflyer sein Wahlprogramm für die kommenden 8 Jahre. Hier können Sie den Flyer ansehen oder downloaden:

Wahlversammlungen in Stadt und Ortsteilen

Liebe Mitbürgerinnen,

Liebe Mitbürger,

ich lade Sie hiermit recht herzlich zu meinen Wahlversammlungen ein. Ich  möchte Ihnen gerne die Grundzüge meiner Politik für Nördlingen und die Stadtteile vorstellen.

Die Veranstaltungen finden an folgenden Terminen statt:

  • Di, 24.01.2012, 20:00 Uhr, Löpsingen, Gasthaus Schwarzer Adler
  • Mi, 25.01.2012, 20:00 Uhr, Kleinerdlingen, Feuerwehrhaus
  • Do, 26.01.2012, 20:00 Uhr, Grosselfingen, Sportheim
  • Fr, 27.01.2012, 20:00 Uhr, Baldingen, Gasthaus Storchen
  • Sa, 25.02.2012, 13:00 Uhr, Dürrenzimmern, Bushaltestelle
  • Sa, 25.02.2012, 14:00 Uhr, Pfäfflingen, Bushaltestelle
  • Sa, 25.02.2012, 15:00 Uhr, Schmähingen, Bushaltestelle
  • Sa, 25.02.2012, 16:00 Uhr, Holheim, Bushaltestelle
  • Mo, 27.02.2012, 20:00 Uhr, Wemdinger Viertel, Pfarrzentrum St. Josef
  • Mi, 29.02.2012, 20:00 Uhr, Herkheim, Schützenheim
  • Fr, 02.03.2012, 20:00 Uhr, Nähermemmingen, Gasthaus Vierkorn
  • Di, 06.03.2012, 20:00 Uhr, Nördlingen, Alte Schranne

Ich freue mich auf Sie,

Ihr Rudolf Koukol

Rudolf Koukol für nachhaltige Haushaltspolitik

Nördlingers OB-Kandidat Rudolf Koukol stellte im Rahmen einer Wahlveranstaltung sein Konzept im Bereich der Haushaltspolitik vor. Dieses sieht vor, den Haushalt nachhaltig zu gestalten, die Ausgaben anders zu verteilen und mit neuen Konzepten eine bessere Haushaltspolitik zu gestalten.


Schuldenbremse im Stadthaushalt

In aller Munde ist derzeit die Einführung von Schuldenbremsen in öffentlichen Haushalten. Koukol machte sich für eine strikte Vermeidung von zusätzlichen Schulden im Nördlinger Haushalt stark. Zudem soll ein Plan zum Abbau bestehender Schulden aufgestellt werden, der für Stadtrat und Verwaltung mittelfristig bindende Wirkung haben soll. Durch die Bildung von geeigneten Rücklagen sollen auch künftig noch größere Investitionen möglich bleiben.


Mehr Geld für Kinder und Familien


Durch die Umschichtung von Mitteln möchte Koukol mehr Projekte im Bereich der Sozialpolitik, für Kindern, Familien und Senioren fördern. Das soll in erster Linie durch eine Reduzierung der Ausgaben für nicht dringend erforderliche Bauwerke erreicht werden. Dabei soll es nach Koukol aber zu keinem Kahlschlag kommen. Sinnvolle und vertretbare Baumaßnahmen wird es weiterhin

geben. Viele Vorhaben können aber auch „eine Nummer kleiner ausfallen“, sagte Koukol. So sei das neue Parkhaus am Bahnhof deutlich überdimensioniert. Auf Prestigeobjekte, wie die von PWG und OB Faul vorgeschlagene Veranstaltungshalle soll aus Rücksicht auf zukünftige Generationen ganz verzichtet werden.


Einführung der Doppik


Koukol setze sich nachdrücklich für die Einführung der doppelten Buchführung („Doppik“) ein. Unter Doppik versteht man eine Buchführung und Bilanzierung, wie sie in privatwirtschaftlichen Unternehmen üblich ist. Diese hätte – im Gegensatz zur bisher angewendeten Kammeralistik – den entscheidenden Vorteil, dass der tatsächliche Zustand des städtischen Haushalts schnell erkennbar ist. So wird beispielsweise ein neu gebautes Schulhaus in der Kammeralistik beim Vermögen stets mit dem gleichen Wert, den Baukosten, angesetzt. Ausbesserungsarbeiten schlagen sogar mit einer Wertsteigerung des Gebäudes zu Buche. Neubau- oder Sanierungskosten fallen dem Stadthaushalt nach Jahren dann „plötzlich auf die Füße“. In der Doppik hingegen wird mit realsistischen Abschreibungen der Wertverlust des Gebäudes mit angesetzt, sodass immer der wahre Wert , in Abhängigkeit vom Zustand des Gebäudes, abgelesen werden kann.


Ökologische und soziale Bewertung von Ausgaben


Zusätzlich zu den auch bisher schon üblichen Wirtschaftlichkeitsberechnungen möchte Koukol im Stadthaushalt eine Bewertung aller Ausgaben nach ökologischen und sozialen Kriterien einführen. Rudolf Koukol zählte seine Kernpunkte dazu auf: „Zuerst möchte ich eine Berechung und Bewertung der gesamten Folgekosten jeder geplanten größeren Investition einführen. Bei der Neuanschaffung eines KFZ für die Stadtverwaltung müssen eben außer den Anschaffungskosten auch die Kosten für Treibstoff und Verschleißmaterial über den gesamten Lebenslauf des Fahrzeugs berücksichtigt werden. Zweitens möchte ich erreichen, dass jede Investition nach ihren ökologischen Folgen bewertet wird. Dabei sollen die von der Allgemeinheit aufzubringenden Folgekosten – zum Beispiel für die Beseitigung von Umweltschäden aus dem jeweils betrachteten Projekt – genauso beleuchtet werden wie nicht finanziell bewertbare Folgen, beispielsweise Auswirkungen auf das Landschaftsbild durch den Neubau einer Umgehungsstraße.“ Koukol bemängelte, dass diese Kriterien in der Politik von OB Faul bisher eine viel zu geringe Rolle spielten. Dieses Manko möchte er durch die Festschreibung einer grundsätzlich anzuwendenden ökologische Beurteilung von Projekten beheben. Als dritten Punkt nannte er eine Bewertung aller Ausgaben nach sozialen Folgen, zum Beispiel im Hinblick auf die Erhaltung oder Vernichtung von Arbeitsplätzen in der Region. Viertens müsse endlich die Einführung eines Punktesystems für soziale und ökologische Fragestellungen bei Ausschreibungen für Bauprojekte kommen. So soll es beispielsweise zukünftig Minuspunkte für Anbieter geben, die Produkte aus Kinderarbeit nicht oder nicht sicher ausschließen, oder Pluspunkte für Unternehmen, die eine CO2-neutrale Herstellung ihrer Produkte oder eine hohe Ausbildungsquote garantieren können. Dieses neue Ausschreibungsverfahren ist seit einigen Jahren zulässig und gesetzlich geregelt. In Nördlingen wurde dies bisher aber aus dem Grünen OB-Kandidaten nicht nachvollziehbaren Gründen noch nicht angewendet.


Rudolf Koukol informiert sich bei CAP-Markt

Vergangenen Mittwoch besuchte der Grüne OB-Kandidat Rudolf Koukol gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz und weiteren Vertretern der Grünen aus Stadt und Landkreis den Nördlinger CAP-Markt, der als ein Leuchtturmprojekt für die Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsprozess gilt. Deligöz und Koukol informierten sich bei Marktleiter Maier im Rahmen einer Führung durch den Markt über die Organisationsform und Entstehungsgeschichte des Marktes sowie über die speziellen Frage- und Problemstellungen dieser Einrichtung.

Der Markt, der an einem wichtigen Standort die Bewohner mit Lebensmitteln versorgt, ist wirtschaftlich gesund, kann jedoch in seiner besonderen Organisationsform nur durch staatliche Förderung bestehen. Dem gegenüber stehen allerdings auch besondere Leistungen für Mitarbeiter und Kunden. So sei es ein Ziel des Marktes, Mitarbeitern, wo das möglich ist, in den ersten Arbeitsmarkt zu verhelfen. Grundlinie bei der Einrichtung des Marktes war es, eine angenehme Einkaufsatmosphäre zu schaffen. Außerdem profitieren die Kunden von einer intensiveren Betreuung durch die Angestellten des Marktes als dies in gewöhnlichen Supermärkten möglich ist.

Besonders erfolgreich sei, so Marktleiter Maier, die Schnippelküche, in der Obst und Gemüse küchenfertig in vernünftigen Portionsgrößen angeboten werden. Dieses Angebot soll künftig Zug um Zug zu einem Catering-Angebot mit Leistungen auch für Großküchen oder private Partys ausgebaut. Auch Geschenkkörbe und ähnliche Produkte würden angeboten. Koukol und Deligöz zeigten sich beeindruckt vom Erfolg dieses Projektes. Es sei eine Grundlinie Grüner Politik, die Vorraussetzungen für die Integration von Menschen mit Behinderung in ein ganz normales Leben zu schaffen. „Auch wenn dieses Projekt sehr erfolgreich ist, es sind noch eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Inklusion in vielen Lebensbereichen erforderlich.“ so Deligöz und Koukol unisono. Weitere Einflussmöglichkeiten der Stadtpolitik bestehen in mehreren Handlungsfeldern: So sind Inklusionsklassen an Schulen heute immer noch eher die Ausnahme als die Regel. Die Schaffung einer barrierefreien Stadt mit durchgängig behindertenfreundlicher Wegführung und mit ähnlichen Maßnahmen steckt noch in den Anfängen. Koukol forderte ein wesentlich stärkeres Engagement der Stadt für die Belange von Menschen mit Behinderung ein. 

OB-Kandidat Koukol im Dialog mit Bayernbahn über das Wemdinger Tunnel

Durch die in der letzten Woche veröffentlichte Variante des grünen OB-Kandidaten Rudolf Koukol, das Wemdinger Viertel mit einer Fußgängerpassage an die Altstadt anzubinden, rückte die Diskussion um das Wemdinger Tunnel wieder in den Fokus der Öffentlichkeit.

Rudolf Koukol fasst hierzu die Meinungen des amtierenden Oberbürgermeisters Faul zusammen: „Vor zwei Jahren wollte OB Faul das Wemdinger Tunnel zur Chefsache machen. Während der Bürgerversammlung im September des letzten Jahres kündigte er an, dass alle Pläne gescheitert seien. Die Rieser Nachrichten titulierten damals: Tunnel-Rückbau ist geplatzt.

Diese Ansicht bestätigte OB Faul noch nach der PWG-Klausur zwei Monate später und beerdigte gleichzeitig auch die Idee mit der Fußgängerbrücke über die Bahngleise.

Nach dem von Rudolf Koukol in der letzen Woche initiierten Ortstermin mit dem technischen Leiter der Bayern-Bahn, glaubt Hermann Faul nun doch wieder an einen neuen Straßentunnel oder eine Brücke. „Was nun, Herr Oberbürgermeister?“, fragt Rudolf Koukol. „Erst ankündigen, dann aufkündigen, um dann wieder anzukündigen.“

Als Alternative brachte Koukol bei dem Ortstermin eine Fußgängerpassage unter den Bahngleisen, links vom Bahnhofsgebäude beginnend, in die aktuelle Diskussion ein. Eine Einbeziehung der Gleise 5 und 7, barrierefrei mit einem Aufzug, wäre dabei ohne weiteres machbar. Durch eine architektonisch anspruchsvolle Gestaltung der Unterführung mittels Lichtelementen zwischen den Gleisen und einem breiten Bereich für Fußgänger und Radfahrer wäre die Akzeptanz sicherlich gegeben. Eine Kameraüberwachung solle dem Sicherheitsbedürfnis zusätzlich Rechnung tragen.

Der ablehnende Hinweis von OB Faul, eine 90-jähigen Frau, die abends durch den Tunnel geht, könnte sich nicht sicher fühlen, würde sich ebenso auf einen Neubau des Wemdinger Tunnels beziehen, so Koukol. Sollte der Gehweg wie in ersten Entwürfen 1,50m über der Fahrbahn liegen, macht es den Fußgängerbereich durch die Nichteinsehbarkeit von der Straße aus ebenfalls nicht sicherer.

Eines sei für alle politischen Entscheidungsträger mittlerweile ganz deutlich geworden: Ohne ein gutes Miteinander mit der Bayernbahn kann es auch keine gute Lösung für den Anschluss des Wemdinger Viertels geben. Nur zusammen mit allen Beteiligten könne ein vernünftiger Konsens gefunden werden.

OB Kandidat Koukol im Dialog mit der Bayernbahn

Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Landtagsabgeordnete Christine Kamm, der OB-Herausforderer Rudolf Koukol, der technische Leiter der Bayernbahn Herr Zeitlmann zu einem Arbeitstreffen, welches auch einen Ortstermin am Nördlinger Bahnhof beinhaltete. Das Ergebnis der Beratungen war eindeutig. Der ÖPNV soll gestärkt und ausgebaut werden. Hierzu gehört auch die umgehende Schaffung eines barrierefreien Bahnhofs, so OB Kandidat Koukol. Als kurzfristig zu realisierende Verbesserungen am Nördlinger Bahnhof sollten die bereits installierten Digitalanzeigen wesentlich mehr Informationen an die Reisenden geben. Mittelfristig steht eine Wiedereröffnung der Eisenbahnlinie nach Dinkelsbühl/Dombühl und nach Gunzenhausen/Nürnberg für den Personenverkehr auf der Agenda der Grünen. Dieser Punkt bedeute nicht nur eine Verbesserung der Verkehrsanbindung der Stadt, sondern würde auch Arbeitsplätze in Nördlingen sichern. Christine Kamm und Rudolf Koukol begrüßten ausdrücklich das Engagement der Bayernbahn in Nördlingen. Diese schaffe für die Stadt Nördlingen einen echten „Mehrwert“. Zu nennen ist hier vor allem der Gütertransport. Nur durch dieses Angebot habe sich auch eine Firma bewusst für einen gleisnahen Standort innerhalb Nördlingens entschieden und siedelt nun im Industriegebiet „Lange Wiesen“ an. Das Thema Wemdinger Tunnel wurde ebenfalls besprochen. Die Bayernbahn ist offen für die gemeinsame Suche nach einer Lösung. So könnte das Wemdinger Viertel bahnhofsnah über einen separaten Fußgänger- und Fahrradweg direkt mit dem Bahnhofsvorplatz verbunden werden. Dies hätte zudem den Vorteil, dass das Wemdinger Tunnel ausschließlich für den PKW-Verkehr zur Verfügung stünde. Eine zentrale Forderung des OB Kandidaten Koukol ist deshalb, den Dialog mit der Bayernbahn wieder aufzunehmen. Ein umfangreiches Konzept kann nur gemeinsam mit der Bayernbahn erarbeitet werden. „Miteinander sprechen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen“ ist mein Ziel, so Rudolf Koukol.

Logo für den Wahlkampf

Der Grüne OB-Kandidat Rudi Koukol und Wahlkampf-Designer Reinhard Neff haben das Logo für den OB-Wahlkampf vorgestellt.

Mit diesem Logo wollen die Grünen ein unverkennbares Markenzeichen setzen, mit dem auf witzige Weise die Verbundenheit des Kandidaten mit seiner Heimatstadt dargestellt wird.

Das Logo: Ein Kfz-Kennzeichen "NÖ-OB 2012"
Das neue Logo

Kandidatur Rudolf Koukols für den Oberbürgernmeister in Nördlingen

Gruppenbild der Teilnehmer an der Nominierunsgversammlung

Für die am 11. März 2012 stattfindende OB-Wahl in Nördlingen wurde der Grüne Ortsvorsitzende Rudolf Koukol zum Kandidaten nominiert. Bei der Nominierungsversammlung, die am 29.12.2011 im Gasthof Engel stattfand, wurde der 49-jährige gebürtige Nördlinger einstimmig gewählt. 

Zum ersten Mal in der Geschichte der Nördlinger Grünen tritt somit ein eigener Kandidat bei der OB-Wahl an.

In seiner Vorstellungsrede ging der Versicherungsfachmann zuerst auf dem Umstand ein, dass außer den Grünen von keiner der etablierten Parteien ein Gegenkandidat nominiert wurde. Dieser Zustand sei beschämend für die Parteien und ein Verlust für die Demokratie, die von Wahlmöglichkeiten lebe. Diese Wahlmöglichkeiten auszubauen würde auch ein Schwerpunkt seiner Arbeit als OB. Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Stadtpolitik sollten ausgebaut werden.


 

Weitere Themen, die Rudolf Koukol besetzen will, sind

  • Die Windenergie muss gefördert und ausgebaut werden. Nördingen kann und muss hierzu einen großen Beitrag leisten. In der Energiepolitik allgemein tritt Koukol für eine intelligente Vernetzung der regenerativen Energien ein. 
  • Eine Ersatzlösung für das Wemdinger Tunnel muss vorangebracht werden. Die Bayernbahn bzw. das Eisenbahnmuseum muss dazu in einen Dialog aufgenommen werden, die Belange von Bürgern und der des Eisenbahnverkehrs müssen in einklang gebracht werden
  • Er möchte die bestehende Stadthalle im Klösterle sanieren statt dem von der PWG vorangetriebenen Neubau
  • Die Südumgehung müsse unbedingt verhindert werden, da mit diesem Projekt eine der letzten unzerschnittenen Landschaften unwiederbringlich zerstört würde
  • „Nördlingen braucht ein ökologisches Baugebiet“, so Koukol. Dabei sollen innovative Lösungen aus mehreren Bereichen der Bautechnik, Energieversorgung und der Stadtplanung musterhaft umgesetzt werden
  • Das Angebot zur Kinderbetreuung muss asugebaut werden, insbesondere bei den Krippen- und Hortplätzen. Dies sei nötig um junge Familien zu fördern und an die Stadt zu binden. Eine moderne Stadt könne es sich heutzutage auch nicht mehr leisten, auf diese Weise auf hochqualifizierte Arbeitskräfte zu verzichten.
  • In der Wirtschaftspolitik möchte Koukol verstärkt auf kleinere und mittleständische Unternehmen in Hochtechnologiebranchen setzen.
  • Das Hallenbad soll am bisherigen Standort werweiter werden
  • Der öffentliche Nahverkehr kann in einem ersten Schritt durch ein Rufbus- und Sammeltaxisystem sinnvoll ausgebaut werden


 

Ausdrücklich begrüßt wurde die Kandidatur Koukols von den anwesenden Kreisvorsitzenden Ursula Kneißl-Eder (Buchdorf) und Albert Riedelheimer (Donauwörth). Sie sicherten die Unterstützung von Kreis- und Bezirksgrünen zu.

Besuchstermine der Bayersichen Landesvorsitzenden Theresa Schopper und der Bundestagsabgeordneten Ekin Delgöz werden den Wahlkampf Koukols persönlich und thematisch bereichern. Einen Anfang macht aber ein Arbeitstermin am 12. Januar mit der Landtagsabgeordneten Christine Kamm aus Augsburg, der sich intensiv mit dem Thema Öffentlicher Nahverkehr beschäftigen wird.